Positionen deutscher Parteien zur Digitalisierung

Im September sind Bundestagswahlen. Ein wichtiges Thema spielt beim Wahlkampf die Positionierung der Parteien zur Digitalisierung.

Die Corona-Pandemie hat offengelegt, wie sehr Deutschland der Digitalisierung hinterher hängt. Von Gesundheitsämtern die immer noch mit dem Faxgerät arbeiten, über einen immer noch desolaten Netzausbau bis hin zu den Schulen, die ad hoch vom Präsenzunterricht auf Home-Schooling umschalten mussten, was längst nicht immer reibungslos ablief, wurden Schwachstellen an allen Fronten offenbart. 

Lust nach oben bei Digitalisierung 

Zeit sich also endlich der Digitalisierung und dem Netzausbau zu widmen, scheinen auch die Parteien zur Bundestagswahl 2021 zu denken und werfen mit Forderungen um sich. Und zumindest in einem Punkt scheinen sich alle Parteien einig zu sein, es ist noch Luft nach oben. In der Bewertung der bisherigen Schritte kommen regierende Parteien naturgemäß zu einem anderen Schluss als die Oppositionsparteien. 

CDU zieht positive Bilanz 

So attestierte Dorothee Bär der aktuellen Regierung unterm Strich eine positive Bilanz in Sachen Digitalisierung. Die Bemühungen seitens dieser seien sogar über den Koalitionsvertrag hinausgegangen. Zur Wahrheit gehört jedoch auch, dass von all den gestarteten Initiativen nicht einmal 10% erfolgreich in die Praxis überführt wurden konnten. 

Zeit nach vorn zu blicken 

Versäumnisse sind geschehen, doch ist die Aufregung an dieser Stelle kein guter Berater. Zeit nach vorne zu schauen und einen Blick auf die Positionen zur Digitalisierung der einzelnen Parteien zur Bundestagswahl 21 zu werfen. Das dachte sich wohl auch Leonie von Randow die kürzlich auf businessinsider.de einen Wahlprogrammcheck veröffentlichte. 

Digitalisierung bei jungen Menschen wahlentscheidend 

In einer vorherigen Umfrage von Civey für Business Insider gaben 18- bis 39-Jährige an, dass das Thema, welches am meisten Gewicht für die Wahlentscheidung habe, Digitalisierung und Internet-Infrastruktur ist. Ganze 39,3% der Befragten gaben dies an. Auch der Geschäftsführer des Digitalverbandes Bitkom sehe hier großen Nachholbedarf: 

„Ziel muss sein, möglichst alle Menschen aus dem digitalen Abseits zu holen und den digitalen Analphabetismus in Deutschland zu beenden. Dies muss und kann bis 2025 gelingen.“ – (vgl. ebd.)

Positionen der Parteien 

Business Insider hat sich indes die Positionen der Parteien zur Bundestagswahl genauer angesehen. Den kompletten Vergleich finden Sie hier. Dabei wurden die Positionen aller großen Parteien, also CDU/CSU, Grüne, SPD, Linke und FDP in puncto Digitalisierung und Netzausbau gegenübergestellt. 

Digitalministerium schaffen 

So fordere beispielweise die CDU/CSU in ihrem 139 Seiten starken Wahlprogramm ein „Modernisierungsjahrzehnt“ um Schwachstellen endlich auszuräumen. Dies sehe auch die Gründung eines „Bundesministeriums für digitale Innovationen und Transformation“ vor. Auch die FDP fordere die Einrichtung eines Digitalministeriums. 

Viele Baustellen und die eigene Rolle klären 

Ferner geht es um den Netzausbau, die Datensicherheit, die Digitalisierung des Bildungs- und des Gesundheitssystems und Fragen rund um das Internet und die damit verbundenen Rechte und Pflichten aller Akteure. Auch die Themen Verkehr und die Rolle des Staates spielen eine wichtige Rolle in den Wahlprogrammen einzelner Parteien.