Germanwatch zu einem möglichen Digitalministerium

In gut einem Monat sind die Bundestagswahlen. Eine zentrale Forderung vieler Parteien dabei ist die Bildung eines Digitalministeriums. Doch brauchen wir ein solches?

Die Versäumnisse der Digitalisierung der letzten Jahre und Jahrzehnte werden zunehmend sichtbarer. Auch wenn Unternehmen während der Corona-Pandemie gezwungen waren endlich zu handeln und auch Schulen und Behörden digitale Angebote schaffen mussten, ist der allgemeine Grad der digitalen Transformation ernüchternd. Insbesondere im Vergleich zu anderen europäischen Staaten steht Deutschland eher schlecht da. 

Deutschland nur knapp über EU-Schnitt in Sachen Digitalisierungsgrad

Der DESI-Index weist Deutschland im Vergleich zu allen anderen EU-Ländern im Jahr 2020 auf einem enttäuschenden 11ten Rang aus. Hinter den skandinavischen Staaten, hinter den Niederlanden, Malta, Irland, Spanien und auch hinter Estland, Belgien und Luxemburg. Für die selbsternennte Industrienation ein Schlag ins Gesicht. 

Digitalministerium die Antwort?

Auch deshalb geht es bei der anstehenden Bundestagswahl einmal mehr um die Frage, wie die Digitalisierung in diesem Land voranzubringen sei. Die Idee einiger Parteien (u.a. CDU/CSU, FDP), die Schaffung eines Digitalministeriums. Doch kann ein Digitalministerium die Antwort auf das vorherrschende Problem sein?

Problemfokus oft falsch 

Dazu müsst man zunächst einmal evaluieren, was genau das Problem ist. Seit Jahren stellt man immer wieder Fördertöpfe bereit, doch Gelder werden nicht abgerufen. Fehlt es schlichtweg am Willen die eigenen Prozesse in Behörden, Unternehmen und Schulen zu digitalisieren? Und kann ein Digitalministerium dies umkehren?

Digitalisierung gesamtgesellschaftlich verstehen

Hendrik Zimmermann von Germanwatch sieht die Schaffung eines Digitalministeriums eher kritisch. Man verlagere die Digitalisierung, die sich durch alle gesellschaftlichen Welten ziehe, auf ein einziges Ministerium. 

"Wir brauchen kein Herumlaufen mit dem Hammer auf der Suche nach Nägeln." – Hendrik Zimmermann, Germanwatch in einem Radiointerview mit dem SWR vom 30.07.21

Für ihn stehen andere Themen im Fokus, wie die Marktmacht und die Abhängigkeit von Großkonzernen, Datenschutz und Datensicherheit, ökologische Aspekte der Digitalisierung, soziale Risiken und auch die Regulierung sozialer Medien. 

Digitalisierung auf allen Ebenen denken 

Man müsse die Digitalisierung weiterdenken und nicht einfach in ein einziges Ministerium überführen und dort von anderen Bereichen isolieren. Man müsse Digitalisierung als etwas Übergeordnetes verstehen, womit sich alle Ministerien gleichermaßen beschäftigen.

Bildung neu denken

Auch in Sachen Bildung müsse sich seiner Ansicht nach einiges verändern. Es reiche nicht einfach aus, alle Schüler*innen mit Laptops zu versorgen. Vielmehr müsse man den Schwerpunkt auf Technikkompetenzen und gesellschaftliche Verantwortung legen, so Zimmermann weiter